CDU – Blogdotpeterkulpe – Der Titel ist Programm …

Bundestagswahl 2017

Unsere Redakteure haben sich durch die Wahlprogramme der Parteien gewühlt und für euch jeweils die Aspekte zur Digitalpolitik herausgearbeitet.

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So teuer wird Ihre Krankenkasse 2017

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Freilich hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) an der guten Nachricht für viele Kassenpatienten fleißig mitgewirkt: In einer umstrittenen Aktion verschiebt die große Koalition im kommenden Jahr 1,5 Milliarden Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds an die GKV.

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AfD scheitert mit Vorstoß gegen ARD und ZDF

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Die AfD-Fraktion ist am Donnerstag im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern mit einem Vorstoß gegen die öffentlich-rechtlichen Sender gescheitert. AfD scheitert mit Vorstoß gegen ARD und ZDF SPD, CDU und Linke haben den Antrag, die Rundfunkstaatsverträge zu kündigen, erwartungsgemäß einstimmig abgelehnt. In der Debatte hatte AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm ARD und ZDF fehlende Effizienz vorgeworfen: Sie seien zu„AfD scheitert mit Vorstoß gegen ARD und ZDF“ weiterlesen

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Das deutsche Volk

Auch die Kindersexpartei sah sich genötigt, ein Statement zur Brandstiftung abzugeben. Spitzenkandidatin Ramona Pop sagte, die Brandstiftung sei ein „übler Angriff auf den demokratischen Wettbewerb und die Meinungsfreiheit.“ Werte Frau Popp, ein übler Angriff auf die Meinungsfreiheit ist der Zensurwahn des Möchtegern-Goebbels aus dem Saarland, Heiko Maas. Doch dazu verlieren Sie keine Worte, wie heuchlerisch.