GESETZESÄNDERUNGEN – Blogdotpeterkulpe – Der Titel ist Programm …

E-Zigaretten und Tabakverbote.

Gesetzesänderungen, Mai 2017, E-Zigatetten, Tabakverbote, Neuer Sportbootführerschein, gestiegene Mindestlöhne, Maler, Lackierer, Gerüstbauer, Steinmetze, Steinbildhauer, Sportbootführerschein, Raucher, Dampfer, Einschränkungen, Auswahl, Verfügung, Angebots einstellen, Geflügelhalter, Verordnung, außer Kraft, Vogelgrippe, verbundenen Mehraufwand, GEMA, Ausschüttungstermin, Juni auf Mai, Höherer Mindestlohn, Handwerksbranchen, Mindestlohn, Gerüstbauer, Mai bundesweit, 11,00 Euro, je Stunde, Beschäftigte, Steinmetz- Steinbildhauerwerk, 11,40 Euro (West), 11,20 Euro (Ost), Mindestlohn, Ungelernte Kräfte, Maler- und Lackiererhandwerk, bundesweit, Mai mindestens, 10,35 Euro, Ostdeutschland, Maler- und Lackierergesellen, 11,30 Euro, Gesellen, Westdeutschland, (inkl. Berlin), 13,10 Euro, stationären Werkstätten, Fahrzeug- und Metalllackierer, branchenunabhängige, gesetzliche Mindestlohn, am Jahresanfang, 8,84 Euro, Sportbootführerschein, normaler Führerschein, Scheckkartenformat, Umschreibung, alter Führerscheine, verschiedener Führerscheinverordnungen, unterschiedliche Gewässer, Binnengewässer, See, Sportbootführerscheinverordnung, Führerscheinneulinge, verschiedenen Orten, Urlaub, praktische Ausbildung, Ausland möglich, Mittelmeer verbringt, 12 Monate liegen, Anmeldefrist, Prüfung, Verringertes Angebot, E-Zigaretten, Zigaretten, Zigaretten, E-Zigarettenliebhaber, 20. Mai, Einschränkungen, bestimmte Tabakerzeugnisse, E-Zigaretten, Nachfüllbehälter,, Ablauf, Tabakerzeugnisgesetz, geregelten Übergangsfrist, Tabakerzeugnisse, pflanzliche Raucherzeugnisse, 20. Mai 2016, freien Verkehr, Verkehr gebracht, Verkehr verbleiben, EU-Tabakproduktrichtlinie, entsprechende Produkte, Besitz, insbesondere Zigaretten, Tabak, Selberdrehen, charakteristischem Aroma, Aromastoffen, Geruch, Geschmack, Rauchintensität, Filter, Zigarettenpapier, Kapseln, solchen Stoffen, Mentholzigaretten, das Aus, einer Ausnahme, Mai 2020, Verpackungen, Gesundheitswarnung, Nachfüllbehälter, folgenden Eigenschaften, Liquids, eine Maximaldosis, 20 Milligramm Nikotin, pro Milliliter Liquid, maximal 10 Milliliter, bestimmte Modelle, Zusatzstoffe, Koffein, Taurin, Zusätze, Vitamine, gesundheitlichen Nutzen, erwecken, künftig verboten, Stoffe, Dampf, Zigaretten, Rauch verfärben, Anmeldevorschriften, Handel, mit Liquids, Eine Klage, zugrundeliegende Tabakrichtlinie, Mai 2016, Europäischen Gerichtshof, (Urteil v. 04.05.2016, Az.: C-547/14), Weniger Bürokratie, mit Ende, Vogelgrippesaison, Vogelgrippe, Geflügelpest, Geflügelhaltern, Unbehagen, Stall bleiben, Einige Betriebe, Tierparks, wegen Geflügelpestbefalls, Tiere töten, Zentrale Regeln, Tierseuchenbekämpfung, Geflügelpestverordnung, Besondere Maßnahmen, Verordnung, besondere Schutzmaßregeln, kleinen Geflügelhaltungen, abgekürzt GeflPestAusnV., Ende Vogelgrippesaison, 21. Mai, außer Kraft, GEMA Ausschüttung, ab Mai, Urheber, Verleger, Ausschüttungen, GEMA, 1. Mai, Monat früher, Verwertungsgesellschaft, Gesetzesänderung, vergangen Dezember, unabhängigen Beteiligung, Urhebern, Verlegern, Rechtefluss, Nutzungsrechten,

Maler-Gesellen in Westdeutschland (inkl. Berlin) erhalten dagegen künftig 13,10 Euro.

Nicht umfasst sind in stationären Werkstätten tätige Fahrzeug- und Metalllackierer.

Der branchenunabhängige, allgemeine gesetzliche Mindestlohn stieg im Übrigen bereits am Jahresanfang auf 8,84 Euro je Stunde.

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GESETZESÄNDERUNGEN IM AUGUST

BAföG-Reform zeigt (endlich) Wirkung

Geld hat man in der Ausbildung meistens zu wenig. Viele Lernende sind daher auf Bundesausbildungsförderungsgeld (BAföG) angewiesen. Bei diesem gibt es ab August einige positive Veränderungen. Endlich, sagen einige Kritiker. Schließlich hatte der Bundestag die BAföG-Reform schon vor zwei Jahren auf den Weg gebracht.

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