AfD scheitert mit Vorstoß gegen ARD und ZDF

Die AfD-Fraktion ist am Donnerstag im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern mit einem Vorstoß gegen die öffentlich-rechtlichen Sender gescheitert. AfD scheitert mit Vorstoß gegen ARD und ZDF SPD, CDU und Linke haben den Antrag, die Rundfunkstaatsverträge zu kündigen, erwartungsgemäß einstimmig abgelehnt. In der Debatte hatte AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm ARD und ZDF fehlende Effizienz vorgeworfen: Sie seien zu„AfD scheitert mit Vorstoß gegen ARD und ZDF“ weiterlesen

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Peter Kulpe

Lieber Peter Kulpe,

die Nachrichten aus der Türkei sind alarmierend: Polizisten durchsuchen willkürlich Passanten auf der Straße. Tausende kritische Richter, Beamte und Journalisten werden festgenommen. Zeitungen und Rundfunksender werden zensiert. Wenige Tage nach dem gescheiterten Putsch ist klar: Präsident Recep Tayyip Erdoğan nutzt den Ausnahmezustand, um seine Kritiker und politischen Gegner systematisch auszuschalten.

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