Vertrag – Blogdotpeterkulpe – Der Titel ist Programm …

Datenschutzerklärung für Social-Media-Kanäle?

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Für viele Betreiber eines Social-Media-Kanals, z. B. einer Facebook-Fanpage, ist er nahezu unverzichtbar geworden.
Datenschutzerklärung für Social-Media-Kanäle?
Der Betrieb ist seit Juni 2018 mit Vorsicht zu genießen.

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Datenschutzerklärung für Social-Media-Kanäle?

Mit Urteil vom 04.06.2018 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass der Ersteller und Betreiber eines Social-Media-Kanals mit dem Betreiber der Plattform datenschutzrechtlich gemeinsam verantwortlich ist.

Bis zum aktuellsten EuGH-Urteil war man als Betreiber einer Facebook-Fanpage nur inhaltlich verantwortlich.

Inhaltliche Verantwortlichkeit bedeutet, die Verantwortung für die dort zur Abruf bereitgestellten Inhalte zu tragen.

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Was verdient man als Autor?

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Das Schreiben von Belletristik – also Literatur, die nicht in erste Linie informierend sein soll – ist schon immer eine brotlose Kunst gewesen. Von Lenz bis Kafka ist die Literaturgeschichte voll von Autoren, die neben dem Schreiben »Brotjobs« verfolgten.

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Verkehrssicherungspflicht

Man unterscheidet zwischen der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht gemäß § 823 Bürgerliches Gesetzbuch und den besonderen Schutzpflichten, die sich aus Vertrag oder Gesetz ergeben können.

Gesetzlich verankerte besondere Schutzpflichten sind beispielsweise die Haftung für den Verrichtungsgehilfen gemäß § 831 BGB, die Tierhalterhaftung gemäß § 833 BGB, die Haftung des Grundstücksbesitzers gemäß § 836 BGB und die Haftung des Gebäudebesitzers gemäß § 837 BGB.

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Was müssen Angehörige beachten?

Es besteht eine gesetzliche Pflicht, das Testament eines Verstorbenen unverzüglich beim Nachlassgericht abzuliefern.

Gibt man das Testament nicht beim Nachlassgericht ab, sondern behält es, macht man sich strafbar.

Hierbei handelt es sich um einen Fall der Urkundenunterdrückung, für den man eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe erhalten kann.