Einer davon sind mögliche Fehler bei der
Geschwindigkeitsmessung.
Selbst lang verwendete Messmethoden wie Radar und
Lichtschranke sind nicht immer fehlerfrei.
Hinzukommt immer noch der Faktor Mensch.
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Vor Rechtsstreitigkeiten ist niemand gefeit.
Wenn Geld fehlt für den Anwalt. Vor Rechtsstreitigkeiten ist niemand gefeit. Leicht hat man mit dem Nachbarn einen Streit vom Zaun gebrochen oder Ärger mit einer Behörde. Ist der Streit erst einmal eskaliert, ist guter Rat teuer. Wer ein geringes Einkommen hat und auch sonst kein nennenswertes Vermögen besitzt, scheut oft den Gang zum Anwalt.„Vor Rechtsstreitigkeiten ist niemand gefeit.“ weiterlesen
Die Realität ist ein Skandal.
Das Berliner Kammergericht, die oberste richterliche Instanz im Stadtstaat, hatte bereits am 5. Dezember beschlossen, die Untersuchungshaft für drei Angeklagte aufzuheben und den Prozess gegen sie abzublasen.
Darf ein Hund den Einbrecher beißen?
Beißt der Hund auf dem eigenen Grundstück einen Einbrecher, kann unter Umständen dem Eindringling Schmerzensgeld zugesprochen werden.
Außerdem muss sich der Hundehalter einer Überprüfung der Gefährlichkeit des Hundes (Wesenstest) unterziehen.
Wichtige Rechtsfragen für Karnevalsmuffel
Ob im Büro Karneval gefeiert wird oder nicht, ist allein Sache des Arbeitgebers.
Er entscheidet darüber, ob er selbst eine Faschingsfeier veranstalten will oder ob er Kostümpartys der Arbeitnehmer duldet bzw. untersagt.
Datenschutz im Job.
Zunächst einmal stellten die Richter fest, dass außerdienstliche Aktivitäten während der Arbeitszeit durchaus einen Grund für eine – fristlose oder ordentliche – Kündigung darstellen können. Schließlich sollen Beschäftigte im Unternehmen eigentlich arbeiten und ihre Zeit nicht mit persönlichen Angelegenheiten verbringen.
Google soll ausländische Mails an US-Behörden geben.
Google selbst sagte während der Gerichtsverhandlung, dass das Unternehmen E-Mails manchmal in mehrere Teile aufteile und auf verschiedenen Servern speichere – aus Performance-Gründen.
Achtung Abmahnung:
Achtung Abmahnung: Über Google Analytics muss korrekt in der Datenschutzerklärung belehrt werden Website-Betreiber benutzen Analysetools, um ihre Angebote und Services auf der Seite zu verbessert oder in Stoßzeiten besser reagieren zu können. Da die Tools wie Google Analytics aber persönliche Nutzerdaten verarbeiten, darf der Einsatz der Tools nicht heimlich erfolgen. Die Webseitenbesucher müssen über den„Achtung Abmahnung:“ weiterlesen
Blogdotpeterkulpe - Der Titel ist Programm ... 